Presseclub Folge 27: Hand in Hand mit Rechtsextremen und Neonazis: Wie gefährlich ist die AfD?
Folge 27
Hand in Hand mit Rechtsextremen und Neonazis: Wie gefährlich ist die AfD?
Folge 27
Gemeinsam auf die Straße gehen mit Pegida? Das gebe es nicht, hieß es noch vor den Demonstrationen in Chemnitz. „Extremisten und Gewalttäter wollen wir nicht in unseren Reihen“, hatte Thüringens AfD-Landeschef erklärt. Doch beim sogenannten Trauermarsch lief Björn Höcke nicht nur gemeinsam mit Rechtsextremen wie Lutz Bachmann durch die Straßen. In Chemnitz sei das Who is Who der neonazistischen Szene mit marschiert, sagen Experten. War Chemnitz die Wende? Wie umgehen mit der AfD? Sollte sie behandelt werden wie jede andere Partei, die demokratisch gewählt worden ist? Oder ist sie ein Fall für den Verfassungsschutz? Thüringens Geheimdienst hat eine erste Konsequenz aus der Radikalisierung der AfD gezogen. Er hat die AfD in dieser Woche offiziell zum Prüffall erklärt – die Vorstufe zur Beobachtung. Anhand von offen zugänglichen Unterlagen und Informationen soll jetzt geklärt werden, ob Björn Höckes Landesverband verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Auch die Verfassungsschutz-Landesämter in Bremen und
Niedersachsen kündigten an, die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative geheimdienstlich zu beobachten. Beobachten oder nicht? Eine Mehrheit der Befragten im Deutschlandtrend sagt ja. In Berlin wird derzeit heftig diskutiert und gestritten über dieses Thema. Während zahlreiche Politiker von SPD und Grünen eine härtere Gangart gegen die AfD fordern, sieht Innenminister Seehofer aktuell keine Grundlage für eine Prüfung. Der AfD scheinen die Ereignisse bisher kaum zu schaden. Laut Deutschlandtrend hat sie zwar bundesweit einen Prozentpunkt verloren, mit 16 Prozent liegt sie aber weiter nur knapp hinter der SPD. Was macht die Partei so attraktiv? In Chemnitz gaben viele Menschen eine klare Antwort: Sie seien nicht rechts, wehrten sie sich gegen Vorurteile. Sie fühlten sich aber von den anderen Parteien vergessen. Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag mit den Gästen: Melanie Amann, Der Spiegel Matthias Kamann, Welt Alexander Kissler, Cicero Nadine Lindner, Deutschlandradio (Text: ARD)
