Presseclub

Es ist eine Hängepartie, wie es sie bei der Bildung einer Bundesregierung noch nie gab: Rekordverdächtig lange schon haben CDU, CSU, FDP und Grüne in Berlin sondiert. Doch noch immer ist offen, ob es zur ersten „Jamaika-Koalition“ auf Bundesebene kommen wird. Eigentlich wollten die Parteien in der Nacht auf Freitag zu einer Einigung gelangen – jetzt soll möglicherweise das gesamte Wochenende durchverhandelt werden. Dies alles zeigt: Eine Liebes-Koalition dürfte Jamaika nicht mehr werden, selbst wenn es noch einen Durchbruch geben sollte. Zu weit liegen die Parteien inhaltlich auseinander: Die Union ist uneins über die Schärfe einer künftigen Flüchtlingspolitik; FDP und Grüne streiten über den Klimaschutz; die FDP musste ihr Versprechen einer großen Steuerreform wieder einkassieren; und zwischen Grünen und CSU scheinen manche ideologischen Gräben noch immer fast

unüberbrückbar.
Doch nach der Absage der SPD an jegliche Regierungsbeteiligung müssen sich die vier Parteien zusammenraufen, wenn sie keine Neuwahlen riskieren wollen. Dabei sind die Bedingungen für eine Regierung fast ideal: Die Arbeitslosigkeit niedrig, die Sozialkassen gefüllt, der Staatshaushalt solide aufgestellt.
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten hat eine neue Regierung viele Milliarden Euro zur Verfügung, um Zukunftsprojekte zu finanzieren. Kriegen Union, FDP und Grüne noch die Kurve? Kann eine Jamaika-Koalition die Sorgen und Probleme der Bürger lösen? Und wäre dieses Bündnis bei der Basis der Parteien durchsetzbar? Darüber diskutiert WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn im „Presseclub“ mit den Gästen: Kristina Dunz, Rheinische Post Markus Feldenkirchen, Der Spiegel Bascha Mika, Frankfurter Rundschau Wolfram Weimer, Verleger (Text: ARD)