Frontal21

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    • Folge 652

      45 Min.

      Puma, der Pannenpanzer – Bedingt einsatzbereit

      Er soll der leistungsfähigste und modernste Schützenpanzer der Welt sein. Doch die schlechten Nachrichten über den deutschen Vorzeigepanzer Puma reißen nicht ab. Die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Panzer vom Typ Puma, die die Bundeswehr insgesamt erhalten soll, verschiebt sich permanent nach hinten. Aber auch die Aufrüstung von 41 Puma-Panzern zur Nutzung bei der NATO-Mission VTJF im Jahr 2023 steht auf dem Spiel – und kommt die deutschen Steuerzahler teuer zu stehen: allein in diesem Jahr über 700 Millionen Euro. Doch noch ist fraglich, ob die Panzer 2023 überhaupt bereitstehen werden. Ein großes Problem ist beispielsweise die Ersatzteilversorgung. Selbst das Bundesverteidigungsministerium bezweifelt laut einem internen Rüstungsbericht, ob der Puma für die Mission einsatzbereit sein wird, und schätzt die Chancen auf höchstens 30 Prozent. „Frontal 21“ über den Pannenpanzer der Bundeswehr.

      Dieselfahrer gegen VW – Musterklage ohne Wert?

      Seit dem 30. September wird vor dem Oberlandesgericht Braunschweig Rechtsgeschichte geschrieben: Erstmals beschäftigen sich deutsche Richter im Rahmen einer Musterfeststellungsklage mit möglichen Schadensersatzansprüchen gegen den VW-Konzern. In dem Verfahren gegen Volkswagen hoffen rund 400 000 Kläger auf Schadensersatz wegen manipulierter Abgassysteme. Doch den hohen Erwartungen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes wird dieser historische Musterprozess wohl nicht gerecht, kritisieren Rechtsexperten gegenüber „Frontal 21“. Die Ankündigung der Bundesregierung, dass damit ein effektiver und rascher Rechtsschutz für den Verbraucher geschaffen werde, teile er nicht, sagt Jura-Professor Michael Heese. Das neue Massenverfahren sei zwar geeignet, die Gerichte zu entlasten, zugleich eröffne es Volkswagen aber auch die Möglichkeit, das Verfahren in die Länge zu ziehen. Der Zivilrechtsexperte von der Universität Regensburg bezeichnet die Musterfeststellungsklage in Fachpublikationen bereits als „Rohrkrepierer“ und befürchtet: „Je länger VW die berechtigten Käuferansprüche verweigert, umso mehr schmilzt der Schadensersatzanspruch ab.“ Diese Auffassung vertritt auch Arndt Eversberg, Rechtsanwalt und Vorstand der ROLAND ProzessFinanz: „Wenn ein Urteil erst zehn Jahre nach Kaufdatum des manipulierten Autos fällt, dann verringert sich der Schadensersatz für den geprellten Dieselkunden auf unter 40 Prozent des Neuwerts.“ Nach Berechnungen des Kölner Prozessfinanzierers spart Volkswagen mit jedem Tag der Verzögerung 1,9 Millionen Euro. Schon heute warnen deshalb Verbraucheranwälte, die von „Frontal 21“ befragt wurden: Volkswagen dürfe jetzt nicht für Verzögerungstaktik belohnt werden. Experten rechnen jedoch damit, dass die Musterfeststellungsklage gegen den VW-Konzern noch bis vor den Bundesgerichtshof gehen wird und ein Abschluss des Verfahrens durch alle Instanzen nicht vor Ablauf des Jahres 2025 zu erwarten ist. „Frontal 21“ über eine historische Musterklage, deren Ende noch völlig offen ist.

      Mauscheln um die Maut – Scheuer unter Druck

      Pkw-Maut nur für Ausländer! Diese CSU-Wahlkampf-Idee diskriminiert Ausländer und verstößt deshalb gegen EU-Recht, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juni 2019. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat hoch gepokert und verloren: Noch vor dem EuGH-Urteil hatte er einen Betreibervertrag abgeschlossen. Weil er diesen sofort gekündigt hat, muss der Steuerzahler nun wohl die entgangenen Gewinne zahlen – über zwölf Vertragsjahre. „Frontal 21“ rechnet die vereinbarte Rendite aus: Sagenhafte 23,8 Prozent vor Steuern und Zinsen, so viel hat kaum ein Dax-Konzern, und das beim einzigen finalen Angebot im Ausschreibungsverfahren. Normalerweise würde das sogenannte Preisrecht angewandt, das in der Regel einstellige Gewinnmargen um die fünf Prozent zulässt. Hat sich der Minister über den Tisch ziehen lassen?

      Vom Arbeiterkind zum Akademiker – Ungleiche Bildungschancen

      Mehr als die Hälfte der 20- bis 24-Jährigen in Deutschland hat Abitur und damit eine Hochschulzugangsberechtigung erreicht. In der niedersächsischen Industrieregion Salzgitter ist das anders, dort schafft nur jeder Vierte das Abitur. Noch immer finden Kinder, deren Eltern nicht studiert haben, deutlich seltener den Weg an die Hochschule. Einer, der es trotzdem geschafft hat, ist der 22-jährige Robin. Dass der ehemalige Realschüler aus Salzgitter Abitur gemacht hat, war keineswegs geplant. Seine Eltern hätten ihn lieber in einer Ausbildung gesehen. Doch Robin hat sich durchgesetzt, steht mittlerweile kurz vor seinem Bachelor-Abschluss in Mathematik und Philosophie. Den will er mit 1,0 bestehen. Auf seinem Ausbildungsweg hat Robin eine der größten privaten Bildungsinitiativen des Landes unterstützt, der Studienkompass. Bundesweit fördert das Programm aktuell rund 1300 Jugendliche, mehr als 2800 junge Menschen haben es bereits erfolgreich absolviert. Das Netzwerk aus Wirtschaft und Stiftungswesen springt ein, weil der Staat nicht hält, was er verspricht: gleiche Bildungschancen für alle, unabhängig von der Herkunft. Denn in Deutschland entscheidet Herkunft stärker als in vielen anderen europäischen Ländern über Bildung und Aufstieg. So gehen von 100 Kindern aus Akademikerfamilien 79 an eine Hochschule. Von 100 Kindern, deren Eltern nicht studiert haben, sind es dagegen nur 24. Während zehn Akademikerkinder promovieren, schafft das nur ein Kind aus einer Arbeiterfamilie. „Frontal 21“ über das ungleiche Bildungsland, den langen Weg aus der Realschule an die Universität – und wie das Elternhaus den Ausbildungsweg in Deutschland beeinflusst.

      Drohende Altersarmut – Furcht vor Einsamkeit

      „Wir honorieren Lebensleistung und bekämpfen Altersarmut“, versprechen Union und SPD im gemeinsamen Koalitionsvertrag. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als Sozialhilfe. Die Realität in Deutschland sieht allerdings anders aus. Denn Millionen Rentnern droht der Absturz in die Altersarmut: Während im Jahr 2010 noch 12,1 Prozent armutsgefährdet waren, lag die Armutsrisikoquote Ende 2018 bereits bei 16,1 Prozent. In 20 Jahren soll sie nach einer aktuellen Studie sogar auf mehr als 20 Prozent ansteigen. Damit wäre künftig jeder fünfte Neu-Rentner von Altersarmut bedroht. Doch Armut bedeutet oft auch Einsamkeit, da den Betroffenen häufig das Geld fehlt, um am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Kein Café-Besuch, keine Kino- und Theaterabende oder Geschenke für Familie und Enkelkinder – für viele armutsgefährdete Rentner sieht so die Zukunft aus. „Frontal 21“ über Menschen, die im Alter jeden Cent umdrehen müssen – und sich dadurch auch einsam fühlen. (Text: ZDF)

      Deutsche Erstausstrahlung: Di 08.10.2019 ZDF
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       Fr 11.10.2019
      08:15–09:00
      08:15–ZDFinfo
       Do 10.10.2019
      03:45–04:30
      03:45–ZDF
       Di 08.10.2019
      21:00–21:45
      21:00–ZDF NEU

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