Fahrverbot und Wertverlust – Dieselfahrer in der Falle Nicht nur Dieselfahrer sind mit Fahrverboten und Wertverlust ihrer Fahrzeuge konfrontiert. Auch Autohändler stehen vor massiven Problemen, denn der Gebrauchtwagenmarkt für Dieselfahrzeuge ist eingebrochen. Hardware-Nachrüstungen wären eine wirksame Möglichkeit, dies zu ändern. Doch die Autohersteller verweigern sich, und die Politik belässt es bei bloßen Appellen. „Frontal 21“ über das Dilemma der Dieselfahrer. Neues atomares Wettrüsten – Rückkehr der Angst Durch gegenseitige Provokationen der USA und Russlands nimmt auch in Europa die Angst vor einer atomaren Wiederaufrüstung zu. So sieht die US-Regierung vor allem Russland als Bedrohung. Deshalb will sie ihr Atomwaffenarsenal modernisieren und kleinere Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft entwickeln, um flexibler auf Angriffe reagieren zu können. Nun hat auch Russlands Präsident Wladimir Putin die atomare Aufrüstung seines Landes verkündet und neue Atomwaffen sowie weitere Waffensysteme der russischen Streitkräfte präsentiert. Zwischen Washington und Moskau herrscht Misstrauen statt Vertrauen. Beide Seiten werfen sich vor, gegen den INF-Vertrag – auch als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bezeichnet – zu verstoßen. Auf das bedeutende Abrüstungsabkommen hatten sich die USA und die Sowjetunion Ende 1987, während des Kalten Krieges, verständigt und sich darin verpflichtet, alle Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite zu vernichten sowie deren Produktion zu verbieten. Für Vertrauen sollten Inspektionen auf dem Territorium der jeweils anderen Seite sorgen. Doch statt nun erneut Inspektionen zuzulassen, bauen Russland und die USA Drohkulissen auf. Und das hat Folgen für Europa: Denn auch in Deutschland sollen womöglich neue US-Atomwaffen stationiert werden – ein Ziel für russische Raketen wie einst im Kalten Krieg. „Frontal 21“ über die Angst vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Justizversagen in Deutschland – Missbrauchsopfer klagen an Deutschlands Gerichte sind überlastet. Denn fast in jedem Bundesland fehlt Personal in der Justiz, die Verfahren werden immer komplexer. Mitunter warten Menschen in Deutschland jahrelang
auf ihren Verhandlungstermin. Insbesondere für Opfer von sexueller Gewalt sind diese schwebenden Verfahren eine enorme psychische Belastung. So wartet zum Beispiel eine junge Frau, die als Kind sexuell missbraucht wurde, seit mehr als sieben Jahren darauf, dass ihr Peiniger vom Amtsgericht Cottbus verurteilt wird. Der Prozess wird seit Jahren verschleppt. „Frontal 21“ hat in 16 Bundesländern nachgefragt. Insgesamt sind 1948 Stellen von Richtern und Staatsanwälten nicht besetzt. Die Personaldecke ist an vielen Gerichten so dünn, dass krankheitsbedingte Ausfälle nicht aufgefangen werden können – so auch am Landgericht Cottbus, wo sich die Aktenberge stapeln. „Kaputtgespart zu werden ist auch ein Ausdruck mangelnder Wertschätzung für das System im Ganzen“, klagt Ramona Pisal, Präsidentin des Landgerichts Cottbus. „Daraus spricht schon eine gewisse Missachtung der Justiz und der Gerichtsbarkeit.“ Sie fordert von der Politik, endlich gegenzusteuern. Andernfalls müssten die Bürgerinnen und Bürger Verfahrenslaufzeiten hinnehmen, die nicht akzeptabel seien. „Dann geht es an die Fundamente des Rechtsstaates“, warnt die Richterin. „Frontal 21“ über verschleppte Strafverfahren, überlastete Richter und verzweifelte Opfer. Teure Mode aus Billigproduktion – Hungerlöhne für Näherinnen Für wenig Geld lassen internationale Modekonzerne ihre hochpreisige Ware in Ost- und Südosteuropa produzieren. Dabei werden Gesetze missachtet, die Näherinnen arbeiten unter schwierigen Bedingungen und bekommen dafür lediglich Hungerlöhne. So produzieren beispielsweise Textilfabriken in Serbien und der Ukraine billig Hemden, Hosen, Blusen oder Unterwäsche – zum Preis von nur drei bis sechs Euro. Verkauft wird die Kleidung dann auch in deutschen Geschäften mit enormer Gewinnspanne. Davon haben die serbischen und ukrainischen Näherinnen jedoch wenig. Ihr Lohn liegt bei etwa 250 Euro im Monat. Das ist zwar mehr als der gesetzliche Mindestlohn in beiden Ländern, trotzdem leben die Arbeiterinnen in bitterer Armut, sind überschuldet und überarbeitet. Unterstützung von Gewerkschaften können sie nicht erwarten, denn wenn es sie überhaupt gibt, wird ihre Arbeit von den Textilunternehmen vor Ort behindert. „Frontal 21“ über teure Mode „Made in Europe“ und ihren wahren Preis. (Text: ZDF)
