Demokratieforum

Der Traum eines geeinten, friedlichen Europas, wirtschaftliche Zusammenarbeit, gemeinsame Werte – vielen Menschen fällt es schwer, sich an die Grundideen der Europäischen Union zu erinnern. Wie kann neue Begeisterung und Leidenschaft für die EU entfacht werden und ein neues europäisches Wir-Gefühl entstehen? Während auf der einen Seite ein Milliarden-Hilfspaket die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abfedern soll, gleicht die Situation vieler geflüchteter Menschen in der EU einem Albtraum. Bilder von überfüllten Zeltstädten in Griechenland, in denen Tausende unter teils menschenunwürdigen Bedingungen ausharren, gingen um die Welt.
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union definiert Rechte und Freiheiten aller Menschen, die in der EU leben. Hehres Ziel oder gelebte Realität? Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft geht es auf dem Hambacher Schloss um künftige Herausforderungen und Visionen für die EU. Moderator Michel Friedman diskutiert mit der österreichischen Journalistin Sophie Menasse, dem langjährigen Europa-Politiker Daniel Cohn-Bendit und dem Mainzer Historiker Prof. Dr. Andreas Rödder. Folgt man Daniel Cohn-Bendit, braucht

es eine Neugründung, in jedem Fall aber eine Stärkung der EU – auch auf die Gefahr hin, dass nicht alle Mitgliedsstaaten weiter dabei sein wollen.
Die überzeugte Europäerin Sophie Menasse sagt, die EU müsse darauf reagieren, dass eine signifikante Anzahl von EU-Bürgern ein transnationales Leben führt. Sie fordert ein europäisches Sozialversicherungs- und Steuersystem und die Möglichkeit einer europäischen Krankenversicherung. Der Mainzer Historiker Prof. Dr. Rödder sieht einen stetigen Machtzuwachs der EU hingegen kritisch. Er betont, dass die Nationalstaaten beispielsweise in der Pandemie die entscheidenden Akteure gewesen seien.
Liegt in der Subsidiarität ein Weg, um europäische Ziele zu erreichen oder braucht es mehr Kompetenzen für die Institutionen der EU? Der Klimawandel und seine globalen Folgen, Migration, Wirtschaftskrisen, Terrorismus oder Pandemien: Viele Probleme des 21. Jahrhunderts lassen sich nicht allein auf nationaler Ebene bewältigen, da sind sich Experten einig. Aber wie können tragfähige Lösungen gefunden werden, wenn 27 national gewählte Regierungschefs mit unterschiedlichsten Vorstellungen Kompromisse finden müssen? (Text: SWR)