Akte D

„Akte D“ ist eine neue, investigative Dokumentationsreihe (3 Folgen), die die Zuschauer auf Spurensuche in die Vergangenheit mitnimmt und verdrängte Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte neu beleuchtet. „Akte D“ räumt mit Mythen und Glorifizierungen der deutschen Nachkriegszeit auf. In der ersten Folge der Sendereihe geht es um „Das Versagen der Nachkriegsjustiz“. Nachrichtenbilder, die uns aufsehen lassen: Hochbetagte Männer werden verhaftet und vor Gericht gestellt. Sie werden angeklagt für schreckliche Verbrechen, die sie in der Zeit des Nationalsozialismus begangen haben sollen.
Mittlerweile liegen diese Taten 70 Jahre zurück. Wie kann das sein? Was hat die deutsche Justiz in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit gemacht? Warum hat sie so viele Täter weder gefasst noch verurteilt? „Akte D“ fasst nach. Als die NS-Diktatur 1945 endete, hinterließ sie ein schreckliches Erbe: Mehr als 500.000 Deutsche, so schätzen Historiker heute, hatten an den Massenmorden des NS-Regimes mitgewirkt.
Zunächst übernahmen die Alliierten die Aufgabe, die Schuldigen zu bestrafen. Bis 1949 wurden 50.000 NS-Täter abgeurteilt. Dann ging die Verfolgung von NS-Verbrechen in die Hände der deutschen Justiz über – und alles wurde anders. Die Geschichte verlief in West- und Ostdeutschland sehr unterschiedlich – und hatte doch ein ähnliches Ergebnis. Im Osten wurden die alten Nazi-Juristen zunächst entlassen, stattdessen Arbeiter und Handwerker zu Volksrichtern ausgebildet. Diese verfolgten die NS-Verbrecher mit Eifer.
Doch nach einigen spektakulären Schauprozessen war plötzlich Schluss. Die DDR erklärte sich „Nazi frei“. In der Bundesrepublik wurde den NS-Tätern durch eine ganze Reihe von Amnestiegesetzen der Weg zur Straflosigkeit geebnet. Die Strippen zogen hierbei hochrangige Beamte im Bundesjustizministerium, viele von ihnen selber NS-belastet. Sie taten erfolgreich alles dafür, um eine konsequente Verfolgung von NS-Verbrechern zu verhindern. Als sich nach Ende des Kalten Kriegs plötzlich Archive in aller Welt öffneten, wurden, oft auf Drängen der Opfer, Ermittler aus dem Ausland tätig.
Auf ihren Druck hin sah sich Deutschland gezwungen zu handeln. Doch in den meisten Fällen war es bereits zu spät, die Täter verstorben oder verhandlungsunfähig. Nur ganz wenige wurden noch vor Gericht gestellt. Unter ihnen auch Dr. Friedrich Engel, der als SS-Obersturmbannführer und als SD-Chef in Italien verantwortlich für Massaker an Zivilisten war. Der Film enthüllt, wie die bundesdeutsche Justiz dabei mitgewirkt hat, ihn wie zahllose andere NS-Täter über Jahrzehnte zu schützen, so dass er hochbetagt als freier Mann starb.
Was „Das Versagen der deutschen Nachkriegsjustiz“ brisant macht, ist nicht nur die gespenstische Zusammenarbeit von Politik und Justiz, mit welcher die Verfolgung von NS-Verbrechen in Deutschland sabotiert wurde. Es ist darüber hinaus die Tatsache, dass die oft beschworene Vergangenheitsbewältigung der Deutschen alles mögliche bedeutete, nur eben nicht, die Täter für ihre Taten konsequent zur Verantwortung zu ziehen. (Text: ARD)

In den USA wird derzeit ein Gesetz diskutiert, das die Deutsche Bahn in erhebliche Schwierigkeiten wegen ihrer Vergangenheit in der NS-Zeit bringen könnte. Der „Holocaust Rail Justice Act“ soll Entschädigungsansprüche von Überlebenden des Holocausts sichern, die mit der Eisenbahn deportiert wurden. Die Gesetzesvorlage richtet sich im konkreten Fall gegen die französische Staatsbahn SNCF. Doch die Deutsche Bahn ist alarmiert, denn auch auf sie könnten Entschädigungsklagen in Millionenhöhe zukommen. Sie gibt sich als modernes Unternehmen, das offen mit seiner Vergangenheit umgeht. So stellt sie es dar. Doch stimmt das? Der juristische Vorstoß aus den USA wirft ein neues Schlaglicht auf die braune Geschichte der deutschen Bahn.
Denn bis heute wird die Bedeutung der Reichsbahn bei den Nazi-Verbrechen massiv unterschätzt. Dabei sind sich Historiker einig: Ohne die Reichsbahn wäre der Holocaust niemals möglich gewesen. Über 3 Millionen Opfer wurden mit Eisenbahn in den Tod gefahren. Und das gegen Bezahlung. Die Reichsbahn rechnete jeden Transport genau ab – pro Kopf und Kilometer. Dass die Deportierten ihre Reise in den Tod oftmals auch noch selbst bezahlen mussten, bereitete den Verantwortlichen der Reichsbahn keine Kopfschmerzen. Auch beim Thema Zwangsarbeit spielte die Reichsbahn eine erhebliche Rolle: Mit fast 500.000 Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern war sie der mit Abstand größte „Zwangsarbeitgeber“ im NS-Staat.
Laut einer Studie summieren sich die Löhne, die allein die Reichsbahn ihren Zwangsarbeitern vorenthalten hat, auf über 700 Millionen Reichsmark. Die heutige Deutsche Bahn AG steht zu ihrer historischen Verantwortung. Sagt sie. Doch fragt man nach einer juristischen und vor allem materiellen Verantwortung, blockt sie ab. Die Bahn sieht ihre moralische Pflicht erfüllt. Aber ist sie bereit, sich ihrem Kriegserbe und ihrer historischen Verantwortung wirklich zu stellen? (Text: ARD)

Kaum ein Thema wird derzeit so heftig diskutiert wie die Energiewende. Selten beleuchtet wird dabei allerdings, wie die Strukturen entstanden sind, auf deren Basis die Stromerzeuger jahrzehntelang ein profitables Geschäft betrieben haben und so zu einer der mächtigsten Branchen Deutschlands wurden. „Akte D“ zeigt auf, wie die Elektroriesen ihr profitables Geschäftsmodell in Deutschland etablieren konnten und die Energiepolitik nach ihren Interessen beeinflusst haben. Die Geschichte der Stromversorgung in Deutschland beginnt mit einem Kartell – wegweisend für die Zukunft der Branche.
Die Unternehmer Emil Rathenau und Werner von Siemens erkennen gegen Ende des 19. Jahrhunderts, dass sich mit Strom viel Geld verdienen lässt. Um sich dabei nicht in die Quere zu kommen, treffen die Konkurrenten ein lukratives Abkommen: Rathenau verkauft den Strom an die Kunden, Siemens die Generatoren an die Kraftwerke. Noch bevor es einen Strommarkt in Deutschland gibt, ist er schon aufgeteilt. Eine andere Besonderheit zeigt der Blick auf die Geschichte der RWE: Als deren rasante Expansion vor rund hundert Jahren auf den politischen Widerstand von Kommunen stieß, gelang es dem Industriellen Hugo Stinnes, sie mit einem genialen Schachzug langfristig an die Geschäftsziele des RWE zu binden – er machte sie zu Anteilseignern.
Das ist bis heute Garant für das Wohlergehen der Stromriesen. Die Macht der Stromindustrie war schon früh so groß, dass Pläne zu einer Verstaatlichung dieser Schlüsselbranche nie zur Ausführung kamen – nicht in der Weimarer Republik, nicht während der NS-Zeit und auch nicht während der Zeit der alliierten Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Zuge des Kalten Krieges machen die Amerikaner ein folgenschweres Angebot: Staaten, die auf eigene Atomwaffen verzichten, erhalten Unterstützung bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie.
Die „Atoms for Peace“-Kampagne verhilft dem Atom damit zu einem neuen, sauberen Image. Doch ausgerechnet die Stromversorger reagieren abwartend. Sie haben kein Interesse an teuren Kernreaktoren, setzen weiter auf billige Braunkohle. Der Umschwung wird durch Zusagen teuer erkauft: Der Staat soll die Hauptkosten für Entwicklung und Entsorgung des Atommülls tragen. Einmal „zum Jagen getragen“, sind es bald die Versorger, die mit aller Macht und geschickter Lobbyarbeit ihre lukrativen nuklearen Gelddruckmaschinen gegen den zunehmenden Druck aus Bevölkerung und Politik verteidigen.
Als 1989 die Mauer fällt, versuchen die westdeutschen Konzerne sich das Monopol an der kompletten Stromversorgung der DDR zu sichern – weitgehend erfolgreich. Und auch die Liberalisierung des Strommarktes in der EU führt in Deutschland letztlich zu noch mehr Konzentration und teurerem Strom für den Verbraucher. Wird heute durch die Energiewende die über 130 Jahre gewachsene Macht der Stromindustrie begrenzt und wieder der Politik untergeordnet? Der Ausgang ist offen … (Text: ARD)